Gewaltenteilung in Europa

T-H Power

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Hallo!

Wie sieht es eigentlich mit der Gewaltenteilung in Europa aus?
Wie sind Exekutive,Judikative und Legislative aufgeteilt und wie läuft es mit der Gesetzgebung ab?
Danke schonmal im Voraus!
 
Exekutive: Europäische Kommission (Brüssel), werden von den Mitgliedsstaaten gestellt.

Legislative: Europaparlament (Straßburg), Vertreter werden gewählt. Machtbefugnis stark begrenzt.

Judikative: Europäischer Gerichtshof (Luxemburg)
 
Pope schrieb:
Exekutive: Europäische Kommission (Brüssel), werden von den Mitgliedsstaaten gestellt...

Die Kommission hat zwar exekutive Funktionen (neben dem Europäischen Rat). Da es aber keine Regierung in Sinne der Nationalstaaten auf EU-Ebene gibt, muss man darauf hinweisen, dass die Exekutive anders strukturiert ist als in den einzelnen Mitgliedsstaaten.
 
Der Rat der EU ist eindeutig der Hauptgesetzgeber der EU, die Kommission, das Europäische Parlament, der Wirtschafts- und Sozialausschuss und der Ausschuss der Regionen sind aber an der Legislative beteiligt. Wer wie mitbestimmen (und wer was verhindern) darf, legen die insgesamt 4 Verfahren fest.

Ich würde aber schon sagen, dass die Kommission die Exekutive der EU ist, schließlich ist sie für die Umsetzung des Rechts verantwortlich, dh wenn ein Staat zB eine Richtlinie nicht umsetzt, muss die Kommission des Staat verklagen. Der Rat ist auch verpflichtet, der Kommission nach Beschluss der Rechtsnorm Durchführungsbefugnisse zu übertragen.
 
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