Die Sozialpolitik war eine schlichte politische Notwendigkeit, denn die Entwicklung der sozialen Verhältnisse ließ auf Dauer staatliche Untätigkeit auf dem Feld der Sozialgesetzgebung nicht zu. Im Zuge der Industrialisierung kam es zu einer Landflucht.
Durch das Gesetz der Freizügigkeit und des freien Arbeitskontrakts konnte jeder seine Arbeitskraft an jeden beliebigen Ort auf dem Arbeitsmarkt anbieten. Das erhöhte die Abwanderung in die industriellen Regionen.
Die öffentliche Fürsorge, zuständig war die Behörde vor Ort, für die Ärmsten der Armen, die sich aus eigener Kraft ernähren, war Angelgenheit der untersten Verwaltungeinheiten, also der Städte sowie die ländlichen Gemeinden. Diese öffentliche Fürsorge war nur für jene bestimmt, die wegen KRankheit, Invalidität und hohen Alter nicht mehr in der Lage waren sich aus eigener Kraft notdürftig zu ernähren und die keine Verwandten besaßen, die sie unterstützen hätten können.Die Annahme von Armenunterstützung war mit einen sozialen Stigma verbunden und wurde von den Armen selbst gefürchtet. Den absoluten Tiefpunkt stellte die Einweisung in ein Armenhaus dar. Die Armenhäuser wurden als Anstalten für "Arbeitsscheue"geführt. Von dort gab es kein Weg mehr zurück in eine eigenständige Existenz.
Es gelang zwar mit "Brachialmethoden" , beispielsweise die persönliche Überwachung des Sozialhilfeempfängers, die Kosten für dieses System zu drücken, aber die Lasten die die Städte, Gemeinden und Gutsbezirke zu tragen hatten, wurden durch die fortschreitende Industrialisierung immer höher. Beispielhaft zu nennen sind die Kinderarbeit und der damit verbundene ausbleibender Schulbesuch, und die sehr langen Arbeitszeiten insgesamt.
Große Sorge bereitete auch die zunehmende Zahl der Unfälle in der Industrie, die unter den damaligen Bedingungen häufig Arbeiter lebenslang zu Krüppeln werden ließen. Unfallbedingte Invalidität war einer der Faktoren , die zu fortschreitender Verarmung und ggf. zur Inanspruchnahme der öffentlichen Armenpflege führten.
Die Unfallgenossenschaften, denen die Industrie die Regelung der gegen sie geltend gemachten Ansprüche wegen Betreibsunfälle übertragen hatte, beschritten im Zwefelfall schnell den Rechtsweg. um so ihren Zahlungsverpflichtungen zu entgehen, da die Gerichte sehr häufig im Sinne der Arbeitgeber entschieden. Eine Flut von Prozessen war die Folge.
Das diese Menschen der Sozialdemokratie nahestanden kann niemanden ernsthaft verwundern! Das hat auch Bismarck registriert.
Seit Bismarck die Sozialdemokratie unerbittlich bekämpfte, Sozialistengesetzte, dachte er auch über eine konstruktive Sozialpolitik nach. Sie sollte die Arbeiterschaft ihrer politischen Basis entfremden, also die SPD schwächen, sie für den Staat gewinnen und die soziale Lage der Arbeiterschaft insgesamt verbessern.
In einer kaiserlichen Botschaft am 17.November 1881 wurde dann ein sozialpolitisches Programm angekündigt. Geplant war eine Versorgung der Arbeiter für Krankheit, Unfall, Invalidität und Alter.
Die Wirkung, die sich Bismarck mit dieser Gesetzgebung erhofft hatte, nämlich die Arbeiterschaft der Sozialdemokratie zu entfremden wurde jedoch nicht erreicht. Die SPD erreichte bei der Reichtstagswahl 1890 knapp 20 % der Stimmen.
Grüße
Amicus
