Bismarcks "Lückentheorie" im Verfassungskonflikt

Miyu

Miyu

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Verfassungskonflikt in Preußen

Hallo,
in wie fern war der Verfassungskonflikt in Preußen für die Entstehung des Deutschen Reiches von Bedeutung?
Der Verfassungskonflikt wurde ja durch die Übernahme der Regentschaft von Wilhelm im Herbst 1858 ausgelöst. Es ging um die Einleitung der neuen Ära (Lockerung des Pressegesetzes und der freien Meinungsäußerung). Wilhelm wollte damit die Liberalisierung in Politik und Gesellschaft erreichen, beschwor aber einen Konflikt über Heer und Verfassung herauf.
Zwar wurde dann Bismarck Staatsminister in Preußen, hielt seine berühmte Blut und Eisen-Rede und durch seine Lückentheorie wurde der Konflikt noch verstärkt. Bismarck wollte wohl Österreich über die wirtschaftlichen Zwänge aus Deutschland drängen (Freihandel) und Bismarck widmete sich danach der Beendigung des Dualismus zwischen Preußen und Österreich.
Doch was ich nicht verstehe ist, inwiefern dies für die Gründung des Deutschen Reiches von Bedeutung war? Danke schon mal.
LG
 
Zuletzt bearbeitet:
Du kennst doch die Preußische verfassung? So ca. Diese war noch in Kraft...so und Bismarck nutzte die Fehler in dieser Verfassung aus. Lückentheorie wie du schon gesagt hast. Bismarck hat eine Heeresreform durchgepeitscht und einpaar Jahre ohne die bewilligten Gelder regiert. "Blut und Eisen". Die Leute waren nat. so ein bisschen sauer auf Bismarck...und was hat er gemacht er bekann Krieg. Die so genannten Einigungskriege (Deutsch-Dänisch(1864) Deutsch-Deutsch(1866) Deutsch-Frz(1870/71). Er hat damit von denn innerpolitischen Problemen abgelenkt und Feindbilder erschaffen.
Die menschen fühlen eine art Gemeinschaft. Stichwort Reichsfeind Reichsfreund (Zuckerbrot und Peitsche).
Um dir das ma zu verdeutlichen. 3 Punks sitzen im Zug...kennen sich garnet....aufeinmal kommt ein Nazi rein (das Feindbild) und schon fühlen sie eine Art gemeinschaft gegen den Nazi etc..
Soweit beantwortet?

Ich komm ma noch schnell zu Österreich bzw. Österreich-Ungarn. Die Doppelmonarchie ist verdammt schwach geworten. Sie haben im Krimkrieg und im Italienischen Einigungskrieg stark ansehen verloren. Zudem ist Öst-Ung ein Vielvölkerstaat (Serben etc) und der Nationalismus ist im kommen. So hatten sie immer wieder mit Aufständischen zu tu da diese Unabhängig sein wollten.

Bezüglich Pressefreiheit/Meinungsfreiheit fällt mir grad nur ein das der Weg für die Demokratie geebenet wird...(Es bilden sich Partein etc)

So ich weiß grad net ob ich deine Frage genau getroffen habe ;) ....wenn noch fragen sind immer raus ;)
 
Oh, danke. Das hilft mir weiter. Im Hinblick auf die Einigunskriege ergibt das ganze dann natürlich Sinn. Soll heißen, die Einigunskriege haben die deutschen Staaten noch enger zusammengeschweißt und dies führte dann letztendlich zur Gründung des Deutschen Reiches. Ok, hab's verstanden. Frage beantwortet :)
 
Puh, da ist ein bisschen was durcheinander geraten:
also die Eisen-und-Blut-Rede richtete sich gegen den Parlamentarismus, von dem Bismarck nichts hielt: "nicht durch Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen unserer Zeit gelöst, sondern durch Eisen und Blut".

Bei der Verfassungskrise ging es um nicht bewilligte Gelder für die Heeresreformen.
Das Parlament wollte die Gelder nicht bewilligen, doch die Größe des Heeres und die Ausrüstung hinkte der vergleichbarer Staaten hinterher.

Man wollte im Dualismus (Kampf mit der Habsburgmonarchie) nicht abgehängt werden. Wirtschaftlich stand man eh viel besser da.

Bismarck argumentierte: Wenn das Parlament "Hüh" und der König "Hott" sagt, so muss doch der Staat handlungsfähig bleiben. Für diesen Fall sieht die Verfassung keine Lösung vor - es besteht eine Verfassungslücke, die es zu stopfen gelte: der König, der das Parlament ja eigentlich duldet, hat das letzte Wort.

Dies war ein wichtiger Schritt: Bismarck als Reichskanzler hatte von da ande facto die Macht im Staate inne und konnte seine Pläne und Ziele mit seiner Realpolitik verwirklichen, u.a. die Einigungskriege vorantreiben.

1864: Schleswig-Holstein ins Reich -> Zankapfel für

1866: Großdeutsches Reich gestorben, aber Österreich nicht gedemütigt

1870/71: Mittelstaaten auf Preußen's Seite, Reichsgründung
 
Interessant ist , das Wilhelm, trotz der entgegenstehden Forderung im Testament seines Bruders, den Eid auf die Verfassung leistete.

Wilhelm hat schon bei Übernahme der Regentshaft eine Heeresreform angekündigt. Und dafür gab es durchaus Gründe. Die personelle Stärke preußische Armee hat sich in den letzten Jahrzehnten praktisch nicht mehr geändert, ganz im Gegensatz zu den anderen europäischen Mächten. Die französische Armee war beispielsweise um 200.000 Mann stärker als die preußische. Ähnlich verhielt es sich mit der Armee Österreich und Russland verfügte schon 1861 über ein riesiges Heer von 1 Million Soldaten. Eine Erhöhung der personellen Stärke und eine Modernisierung war also durchaus geboten. Des Weiteren ging es bei der Auseinandersetzung zwischen Krone und Parlament und die Dienstzeit von 3 Jahren.

Das Parlament war zunächst gewillt den Umfang der beantragten Verstärkung von 70.000 Mann zu bewilligen und die dafür entstehenden Kosten abzunicken. Der Knackpunkt war die Dienstzeit. Die Abgeordneten witterten wohl die Einführung eines berufsheeres durch die Hintertür.

Von Anfang 1861 bis September 1861 spitzte sich der Konflikt immer weiter zu. Bei Neuwahlen im Dezember 1861 wurden die Konservativen auf eine unbedeutende Größe von gerade einmal 14 Sitzen reduziert. Manteuffel liebäugelt schon mit dem Gedanken der Militärdiktatur.Wilhelm lehnte ab so einen eklatanten Verfassungsbruch ab.

Der Konflikt entwickelte sich nun auch noch zum Budgetkonflikt. Das Parlament wollte nun die Kosten für das Militär genau aufgeschlüsselt bekommen und nicht einfach pauschal bewilligen. Wilhelm hat daraufhin das Parlament aufgelöst und er war nicht bereit nachzugeben. Wilehlm war in dieser Frage schon sehr starrsinnig.

Am 22.Spetember 1862 fand die entscheidene Weichenstellung statt: Bismarck wurde von Wilhelm zum preußischen Ministerpräsident ernannt. Die Ernennung Bismarcks war das Ereignis, welches später für die Gründung des Deutschen Reiches erhebliche Bedeutung bekommen sollte.

Hierzu ist folgendes Gespräch(Quelle www.Preußen-Chronik.de_/ereignis_jsp/key=chronologie_006890.html)
überliefert:

Bismarck: Ich fühle mich wie ein kurbrandenburgischer Vasall, der seinen Lehnsherrn in Gefahr sieht. Was ich vermag, steht Eurer Majestät zur Verfügung."

Wilhelm: „Ich sehe ganz genau voraus, wie das alles enden wird. Auf dem Opernplatz, vor meinen Fenstern, wird man ihnen den Kopf abschlagen, und etwas später mir.“

Bismarck: „Ja, dann sind wir tot. Aber sterben müssen wir früher oder später doch, und können wir anständiger umkommen? Ich selbst für die Sache meines Königs, und Eure Majestät, indem Sie ihre königlichen Rechte von Gottes Gnaden mit dem eigenen Blut besiegeln...“
 
Großdeutsch gestorben, aber Österreich nicht gedemütigt

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Zitat:
Historyfan

1866: Großdeutsches Reich gestorben, aber Österreich nicht gedemütigt

Wieso war Österreich durch die Durchsetzung der kleindeutschen Lösung nicht gedemütigt?
Zum Vergrößern anklicken....
Durch das schnelle Ende des Krieges, ein Friedensangebot von preußischer Seite, als ein viel triumphalerer Sieg für die "Norddeutschen" winkte, den Friedensschluss, der recht mild ausfiel und Österreich nicht über Gebühr verletzte schied Österreich als künftiger Bündnispartner nicht aus
=> Stillhalten Österreichs im Krieg gegen Frankreich
=> Weg in den späteren Zweibund mit "Nibelungentreue" blieb offen
 
Hallooooo :winke:

Hm, ich bräuchte mal ganz viel Hilfe :D &zwar muss ich zu der Rede von Bismarck ("Bismarcks "Lückentheorie" im Verfassungskonflikt") eine negative Stellungnahme nehmen um "seine Pläne zunichte" zu machen.

Habt ihr vllt ein paar Denkansätze für mich? :rotwerd:

Vielen Dank schonmal

Mina
 
Nach Meinung von Wiki sieht es da schlecht für dich aus:

Das Abgeordnetenhaus besaß keine alleinige Befugnis zur Entscheidung über den Etat. Nach Artikel 62 Absatz 1 der preußischen Verfassung wurde die gesetzgebende Gewalt gemeinschaftlich durch den König und durch die zwei Kammern des Parlaments ausgeübt. Diese Bestimmung galt ausdrücklich für 'Staatshaushalts-Etats'. Das Abgeordnetenhaus war daher nur eins von drei Verfassungsorganen, welche die Gesetzgebungshoheit ausübten. Es besaß gegenüber den anderen - insbesondere gegenüber dem König - keine Vorrechte und konnte daher die Krone nicht bevormunden, sondern war darauf verwiesen, in Verhandlungen mit den beiden anderen Organen eine Einigung über strittige Gesetze herbeizuführen. Diese Pflicht verletzte das Haus, als es sich allen Kompromissvorschlägen verschloss und nicht nur den Militärhaushalt, sondern über die sachlichen Grenzen des Reformstreits hinaus das gesamte Budget blockieren wollte.

"Die Kammer konnte daher ihre Entscheidung, die Heeresreform zunächst mitzutragen, nicht 'ruckartig' zurücknehmen. Zulässig wäre allenfalls gewesen, einen Teil der Mittel zu verweigern, um damit die Heeresreform mittelschonend zu begrenzen oder allmählich rückabzuwickeln. Das Verhalten des Abgeordnetenhauses lag von dem Ergebnis, das ein Verfassungsgericht gefunden hätte, weiter entfernt als Bismarcks Lückentheorie."

Preußischer Verfassungskonflikt ? Wikipedia


Ich würde dahingehend argumentieren, dass - da es kein Verfassungsgericht gab, welche den Fall hätte entscheiden können - nicht der König allein entscheiden durfte, sondern eine Art Schlichtungskommission hätte gebildet werden müssen, um den Streitfall zu entscheiden. Oder alternativ das höchste Gericht, also wohl das Preußische Obertribunal.

Preußisches Obertribunal ? Wikipedia
 
Lückentheorie

Was genau beschreibt diese Theorie? Eine Verfassungslücke die Bismarck in Preußen zum Regieren ohne Parlament genutzt hat? Wie ging das genau von statten? Und was hat Realpolitik im Zusammenhang damit zu tun?

Danke für eure Hilfe :)
 
Preußische Verfassung

Ab wann gab es in Preußen eine Verfassung? Wieso gab es überhaupt ein Parlament, gegen dass Bismarck regieren konnte? Ist die Revolution nicht gescheitert, und damit auch eine Verfassung, wie sie eine forderte? Danke :)
 
Such mal auch im Forum unter "Lückentheorie", bei den ersten drei erhältst Du weitere Informationen.
 
Also die Lückentheorie ist folgendes:

Wenn in einem staatrechtlichen Fall durch die Verfassung keine Regelung getroffen werden kann, hat der König und nicht das Parlament die Kompetenz zur Schließung der Entscheidungslücke.

Bismarck fasste die Lücke als Entscheidungsspielraum auf. Also konnte er bei fehlender Haushaltsübereinstimmung zwischen Krone und Parlament als Ministerpräsident, also als Vertreter der Krone, auch ohne das Parlament regieren.
 
MagicMarkusMan schrieb:
Da ist ein Pfeil, dass der König das Parlament einberufen/auflösen kann. Bedeutet auflösen neuwahlen? Wenn ja, wieso hat Wilhelm es nciht einfach aufgelöst, wenn es bei der Heeresreform anderer Meinung war, als er?
Zum Vergrößern anklicken....
Aber er hat doch, und zwar sogar vier Mal: Am 6.12.1861, am 6.5.1862 und am 28.10.1863 wurde neu gewählt - nützte aber nix, weil die liberale Mehrheit jedesmal siegte... Nach der vierten Auflösung am 9.5.1866 kam dann der Krieg dazwischen, und danach änderte sich alles.
 
Zuletzt bearbeitet:
=> Stillhalten Österreichs im Krieg gegen Frankreich=> Stillhalten Österreichs im Krieg gegen Frankreich
Zum Vergrößern anklicken....

Hierzu ist anzumerken, dass Österreich-Ungarn zum Stillhalten aber erst überredet worden musste. Die Russen haben an der Grenze eine ganz beachtliche Masse an Truppen massiert. Beust wollte sehr gern in dem Krieg auf der Seite Frankreichs eintreten und zwar zu einem Zeitpunkt, in dem sich Frankreich erkennbar auf der Siegerstraße befindet.
 
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