Die Verfassung Israels

Gestern habe ich in "Polityka" (-das am meisten seriouse politische Magazin im Polen) das Interview mit Prof. Mosche Negbim gelesen. Herr Negbim ist ein Professor des Hebraischen Uniwersitats in Jerusalem und ein der wichtigsten Jura-Kommentatoren in Israel. Ich bin sehr uberrascht, dass Israel bis heute keine Verfassung hat ! Kein modernes Staat kann nicht ohne Verfassung funktionieren, es gibt also so genannte "Verfassungs-Gesatze", aber die normale Verfassung hat Israel nicht.
Herr Negbim hat diese ganze komplizierte Wirklichkeit beschrieben, vor allem aber der Konflikt zwieschen die Armee und Juristen-Millieu auf dem Grund des Verfassungs-Projekt. Hat jemand einge weitere Quellen fur dieses Thema?

Israel ist nicht alleine ...

Großbritannien kennt keine Verfassung, die in einem schriftlichen Dokument niedergelegt ist. Anders als etwa in der amerikanischen Verfassung oder dem deutschen Grundgesetz existiert also kein fester Textkorpus an Verfassungsnormen, der die staatsrechtliche Organisation des Königreiches festlegt. Das britische System besteht vielmehr aus einem Jahrhunderte lang eingespielten, gewohnheitsrechtlich geprägten Institutionengefüge.

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http://www.bpb.de/themen/ZVRTAS,0,0,Verfassung.html

Bartek schrieb:

Ich bin sehr uberrascht, dass Israel bis heute keine Verfassung hat ! Kein modernes Staat kann nicht ohne Verfassung funktionieren, es gibt also so genannte "Verfassungs-Gesatze", aber die normale Verfassung hat Israel nicht.

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Es ist in der Tat so, dass Israel keine geschriebene Verfassung besitzt, obwohl die Unabhängigkeitserklärung in Übereinstimmung mit dem UN-Teilungsplan eine Verabschiedung bis zum 1. Oktober 1948 festlegte.

Diese Unabhängigkeitserklärung enthält einen langen Katalog von Bürgerrechten, sodass schon frühzeitig die Meinung vertreten wurde, sie hätte den Charakter einer Verfassung. Das verneinte allerdings der Oberste Gerichtshof in einem seiner ersten Urteile bereits 1948, indem er ausführte, es würde sich bei der Unabhängigkeitserklärung nicht um gerichtlich einklagbare Rechte handeln.

Dennoch entfaltete sie eine rechtliche Wirkung, die von zahlreichen Gesetzen und verfassungsrechtlichen Prinzipien des Obersten Gerichtshofs flankiert wurde. Insofern leben die Israelis also nicht in einem rechtsfreien Raum und es ist daran zu erinnern, dass z.B. Großbritannien keine schriftlich niedergelegte Verfassung besitzt.

Ähnlich wie in der Bundesrepublik Deutschland kam es auch in Israel zu einem 1992 verabschiedeten "Grundgesetz", das die Freiheit und Würde des Menschen schriftlich fixiert. Zusammen mit der Unabhängigkeitserklärung dient es seither als Quelle der Gesetzesinterpretation und ist damit verfassungsrechtliche Basis.