Israel Verfassung

Mittelalterlager

Mittelalterlager

Aktives Mitglied
Moin

Ich bin nicht sicher, ob das noch hier ins Forum gehört, da eventuell Aktualitätsbezug.

Da jetzt gerade in Israel eine "Justizreform" stattfinden soll, gegen die sich ein Teil der Bevölkerung stellt und nun Meldungen in den Nachrichten erscheinen, wonach es auch innerhalb des Militärs Wiederstand gibt, nun folgende Frage:

Ist diese "Justizreform" eine Verfassungsänderung?
Wird das Militär in Israel nicht auf die Verfassung vereidigt?
Gilt der Eid bei einer Änderung noch so, oder muß eine neue Vereidigung stattfinden?

Kann Jemand von Euch diese Fragen beantworten?

Ich hoffe meine Fragen sind hier im Forum noch erlaubt.
 
Zuletzt bearbeitet:
Die entscheidende Frage bei diesen Fragen ist m.E., ob so eine Verfassungsänderung zulässig ist. Auch das GG kennt dafür Grenzen.

Ich kenne aber die israelische Verfassung nicht.
 
Mittelalterlager schrieb:
Ist diese "Justizreform" eine Verfassungsänderung?
Zum Vergrößern anklicken....
Israel hat bislang keine Verfassung verabschiedet. Stattdessen wurden bisher 12 "Grundgesetze" erlassen, die auf die Grundrechte der Bevölkerung ausgerichtet sind. Bei der Justizreform geht es aber nicht um die Grundrechte der Bevölkerung sondern um das Zusammenwirken vom Einkammerparlament Knesset, der Regierung und dem Obersten Gericht. Kurz gesagt sollen die Rechte des Obersten Gerichts zugunsten der Regierung (mit einer Mehrheit in der Knesset) beschnitten werden.
Ob und auf was das israelische Militär vereidigt wird, weiß ich nicht.
 
El Quijote schrieb:
In Masada!
Zum Vergrößern anklicken....

The chief of staff of the Israel Defense Forces (IDF), Moshe Dayan, initiated the practice of holding the swearing-in ceremony of Israeli Armoured Corps soldiers who had completed their tironut (IDF basic training) on top of Masada. The ceremony ended with the declaration: "Masada shall not fall again." The soldiers climbed the Snake Path at night and were sworn in with torches lighting the background.[50] These ceremonies are now also held at various other memorable locations, including the Armoured Corps Memorial at Latrun, the Western Wall and Ammunition Hill in Jerusalem, Akko Prison, and training bases.

Masada - Wikipedia

Dayan war übrigens von 1953–1958 Chief of staff. Für den jungen Staat, dem das Existenzrecht abgesprochen wurde, war es natürlich wichtig zu zeigen, wie tief das jüdische Volk in der Region verwurzelt ist.
 
El Quijote schrieb:
Eine ganze zeitlang in/auf Masada! Bis 1991.
Zum Vergrößern anklicken....
Mein "auf" bezog weniger auf eine Örtlichkeit, sondern ob ein Eid auf etwas abstraktes wie ein Grundgesetz/eine Verfassung, den Staat oder das Staatsoberhaupt oder die Bevölkerung abgelegt wird.
Beamte in Deutschland legen ja auch einen Amtseid auf das Grundgesetz, die Gesetze in Deutschland und die entsprechenden Amtspflichten ab, wunschweise mit religiöser Bekräftigung "So wahr mir Gott helfe".
§ 64 BBG - Eidespflicht, Eidesformel - dejure.org
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben