Wieso wurde die KPD verboten aber die NPD nicht?

Dieses Thema im Forum "BRD | DDR" wurde erstellt von pickanick, 4. März 2014.

  1. pickanick

    pickanick Neues Mitglied

    Hey,

    Wieso wurde damals eigentlich die KPD verboten die NPD aber nicht .

    1. Wenn es rechts gibt soll es auch links geben finde ich zumindest. Wenn es die KPD nicht geben darf dann soll es auch nicht due npd geben . Für mich war das antidemokratisch

    2. Hatten die Besatzungsmächte nichts dagegen das die npd als Nachfolger der NSDAP gegründet wird ? Also ich hätte ja vor Parteien Angst die genauso denken wir eine Partei die für mehr als 50 Mio Tode verantwortlich sind ...
     
  2. Ralf.M

    Ralf.M Aktives Mitglied

    Frage versteh ich nicht so richtig.
    NPD -> Gründung 1964.
    In der Bundesrepublik wurde verboten:
    • 1952 die SRPD.
    • 1956 die KPD.
     
  3. YoungArkas

    YoungArkas Neues Mitglied

    Noch vor der KPD, die 1956 verboten wurde, wurde die Sozialistische Reichspartei, eine rechtsextreme quasi-Nachfolgepartei der NSDAP verboten. Das Parteiverbot gegen die KPD ist dabei historisch und politisch nicht unumstritten. 1995 äußerte Jutta Limbach, damals Präsidentin des Bundesverfassungsgericht sich in der Art, dass ein KPD-Verbot nach modernen Maßstäben wohl kaum durchkäme, was auch in der veränderten Bedrohungslage begründet wurde. De facto wird die Wiederbetätigung auch nicht mehr verfolgt, das Verbot wird also de facto nicht mehr umgesetzt. So gibt es heute auch wieder eine Reihe von Kleinstparteien, die sich als KPD bezeichnen.

    Zur NPD. Die NPD wurde erst 1964 gegründet. Damals besaß die BRD bereits weitestgehende Souveränität, die Siegermächte hatten also kein Interventionsrecht mehr. Die NPD entstand nicht unmittelbar als NSDAP-Nachfolgeorganisation, sondern aus einer Gruppe kleinerer National-Konservativer bis Faschistischer Gruppen. Dabei war die NPD nicht von beginn an ausschließlich nationalsozialistisch orientiert. Teile ihrer Existenz waren von einem "bürgerlichen" Image bestimmt. Zudem spielte sie in den 70er und 80er Jahren eine geringe Rolle und erreichte bei Bundestagswahlen teilweise nicht mal 0,5% der Stimmen. In dieser Zeit waren die Republikaner die dominante Kraft im rechten Spektrum. Erst in den 90er Jahren, mit dem Fall der Mauer und dem Aufkommen des Rechtsextremismus in den Neuen Ländern gelang der NPD es eine Wählerbasis zu erschließen und ihre Konkurrenten im rechtsextremen Spektrum auszustechen und so zur Gefahr zu werden.

    2001 versuchten Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag zum ersten mal die NPD zu verbieten. 2003 entschied das Bundesverfassungsgericht aber das Verbotsverfahren einzustellen, weil die Rolle der V-Männer des Verfassungsschutzes innerhalb der NPD unklar war [Komplexere Zusammenhänge erkläre ich auf Nachfrage]. Seit letztem Jahr läuft erneut ein Verbotsverfahren, dass vom Bundesrat angestoßen wurde.
     
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