Unter Neutralitätspolitik versteht man die Massnahmen, welche ein Staat ausserhalb der neutalitätsrechtliche Verpflichtungen ergreift, um seine Neutralität zu sichern. Dies mal als allgemeine Definition. In der Praxis sah und sieht das anders aus. Wie du vielleicht in dem Beitrag zur Neutralität gelesen hast, gibt es verschiedene Arten der Neutralität
Die Zeit wo wir uns jetzt befinden ist der Kalte Krieg und da muss ich nun ein wenig ausholen.
Ab Juli 1951 musste die Schweiz dem amerikanischen Druck eines Handelsboykotts gegenüber den kommunistischen Ostblockstaaten nachgeben. Dies sog. Hotz-Linder-Agreement war eine informelle und nicht schriftlich festgehaltene Absprache zwischen den beiden Delegationschefs Harold Linder (USA) und Jean Hotz (Minister im Eidg. Volksdepartement, Schweiz). In dieser Absprache ging es um die Einschränkung des schweizerischen Osthandels für kriegswichtige Waren. Die Schweiz musste dem Druck, der bereits Ende 1948 eingesetzt hatte, nachgeben. Sie mussten die Coordinating Committe for Multiateral Export Controls die für alle Nato-Staaten galten mittragen.
In den Augen der Amerikaner war die Schweiz im Kalten Krieg ein Bollwerk gegen den Kommunismus. Weiter unterstütze sie im Rahmen der Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (seit 1960/61 OEDC) den Marshallplan für Westeuropa. So beteiligte sich die Schweiz aktiv am Waffenstillstandsabkommen in Korea 1953 und stellt bis heute eine Beobachtertruppe.
Bis in die 1970er Jahre war die Schweizer Regierung davon überzeugt, dass die Grossmächte die Weltpolitik bestimmten und die Einflussmöglichkeiten eines Kleinstaates gering seien. Deshalb wurde die Neutralitätspolitik und die daraus resultierenden Pflichten möglichst nicht definiert, man wollte keine Angriffsflächen bieten. Ideologisch, wirtschaftlich, geographisch und staatspolitisch zählte sich die Schweiz aber eindeutig zum Westen. Völkerrechtlich hingegen für die Universalität der diplomatischen Beziehungen.
Die Beziehungen zur Sowjetunion ist ein eigenes Thema- denn dies war nicht immer sehr einfach. Werde dazu dann ein Thema eröffnen.
Zu Jeanmarie komme ich dann auch noch später.