Feinde der Weimarer Republik

Dieses Thema im Forum "Die Weimarer Republik" wurde erstellt von Strupanice, 25. Februar 2005.

  1. Strupanice

    Strupanice Neues Mitglied

    Hallo timotheus,

    sicher gab es 1933 noch keine KZ's. Auch musste man im DDR-Geschichtsunterricht filtern. Wenn man sich ernsthaft mit der damaligen Zeit beschäftigen wollte, war das durchaus möglich.
    Aber entschuldige, wenn ich das so sage. Genau diese Gleichsetzung von Kommunisten (als undifferenziert Masse) und Nazis wird doch heute wieder von den sogenannten "Konservativen" gemacht, die in gewisser Weise als Ersatzauffangbecken für die Deutsch-Nationalen fungiert. Die KPD war durch eine ganze Reihe von Strömungen gekennzeichnet. Darunter war eine, die das Modell der Sowjetunion bevorzugte.
    Unter Luxemburg und Liebknecht wäre es kaum zu einer Kopie der Sowjetunion gekommen. Aber da waren die in den Straßen Berlins nach der Art Wildwest herumziehenden Freikorps ja ziemlich schnell bei der Sache.
    Demokratisch gewählte SPD/KPD-Regierungen, wie z.B. in Thüringen am 16.10.1923 wurden durch Besetzung durch Reichswehr faktisch abgesetzt. Soweit war das Demokratieverständnis selbst der Regierenden in Berlin dann auch nicht.
    Bereits 1924 wurde in Thüringen das NSdAP-Verbot aufgehoben.
    Bereits 1925 sieht sich das Bauhaus in Weimar laut eines Regierungsbeschlusses (DVP) der thüringischen Landesregierung ein Ausweichquartier zu suchen.
    Bereits 1930 wird die NSDAP Regierungspartei in Thüringen.(Innenminister FRICK), 1932 wird die NSDAP dann stärkste Partei mit Fritz SAUCKEL als Ministerpräsident.

    Paul von Hindenburg, des Kaisers Generalfeldmarschall, dem der Weltkrieg nach eigener Aussage "wie eine Badekur" bekam; dessen Wiederwahl zum Reichspräsidenten die SPD-Führung 1932 mit der Begründung empfahl: "Wer Hindenburg wählt, schlägt Hitler!"; der schließlich am 30. Januar 1933 Ernst Thälmanns Warnung : "Wer Hindenburg wählt, wählt Hitler! - wer Hitler wählt, wählt den Krieg" bestätigte, indem er Hitler zum Reichskanzler ernannte und dieser 1939 den Krieg vom Zaun brach.

    Wer hier die größeren Feinde der Weimarer Republik waren, bzw. diese leichtfertig mit dubiosen Wahlempfehlungen aufs Spiel setzte, wäre hier zu diskutieren.

    Schon vor 1933 gab es reihenweise politische Verhaftungen. Große Teile der Polizei waren Anhänger der aufstrebenden NSdAP. Genauso war die Richterschaft größtenteils noch aus Zeiten des Kaiserreiches.
    Überhaupt war das große Problem der Weimarer Republik, daß der gesamte Verwaltungsapparat und das Militär eher einer einer diktatorischen Regierungsform gesonnen war (Monarchie oder Militärdiktatur), als der vorhandenen Republik.

    Hitler wurde am 30.01.1933 zum Reichskanzler ernannt. Die Regierung hatte allerdings nur ca. 40 % der Sitze im Reichstag. Für ein Ermächtigungsgesetz wäre eine 2/3 Mehrheit notwendig gewesen.
    In der Ministerbesprechung vom 7. März 1933, in der die Regierungskoalition die Reichstagsbrandnotverordnung und die errungenen 51% der Stimmen bei den Wahlen vom 5. März im Rücken hatte, war Hitler davon überzeugt, dass der Reichstag ein Ermächtigungsgesetz verabschieden werde.
    Grund hierfür war, dass sich die Abgeordneten der KPD aufgrund der Reichstagsbrandnotverordnung schon in Haft bzw. auf der Flucht befanden.
    Göring teilte diese Meinung und drohte mit der Entlassung aller dem Zentrum zugehörigen Beamten, wenn das Zentrum dem Ermächtigungsgesetz nicht zustimmen sollte. Somit stand für Hitler fest, dass das geplante Ermächtigungsgesetz, wie er es im November 1932 angedacht hatte, sogar mit der Zustimmung des Reichstages verwirklicht werden kann.
    Bei der Annahme des Ermächtigungsgesetzes in der Krolloper vom 23 März 1933 kam dem Zentrum eine besondere Rolle zuteil. Sie war bei der Reichstagswahl vom 5. März 1933 mit 11,2% der Stimmen viertstärkste Partei geworden, und besaß somit 74 Mandate im Reichstag. Dadurch wurde sie zum ,,Zünglein an der Waage" bei der Abstimmung zum Ermächtigungsgesetz, da die Anzahl der Mandate die SPD und KPD erreicht hatten, nicht zur Verhinderung eines Ermächtigungsgesetzes genügt hätten. SPD und KPD besaßen zusammen nur 201 Mandate (SPD: 120 Mandate; KPD: 81 Mandate). Um das Ermächtigungsgesetz scheitern zu lassen, hätten sie aber 216 Stimmen gebraucht. Außerdem waren die Mandatsträger der KPD und ein Teil der Mandatsträger der SPD entweder auf der Flucht oder saßen im Gefängnis. Seitdem die Reichstagsbrandnotverordnung in Kraft getreten war, lagen gegen sie Haftbefehle wegen kommunistischer Agitation und revolutionistischer Umtriebe vor. Aufgrund dieser besonderen Umstände, und der Tatsache, dass einerseits die Deutschnationale Volkspartei als auch die Deutsche Staatspartei eine Zusage zum Ermächtigungsgesetz angedeutet bzw. zugesagt hatten, lag es in der Hand des Zentrums und der ihr nahestehenden Bayerischen Volkspartei, ob das Ermächtigungsgesetz verabschiedet werden würde oder nicht.

    Die Vorgänge 1945 mit den Vorgängen 1933 zu vergleichen halte ich für zynisch, da ca. 2/3 der politischen Aktiven der KPD von 1933 im Jahre 1945 nicht mehr lebten. Vor allem die frühzeitig in Moskau Unterschlupf fanden, bestimmten die Neuordnung nach 1945. 1933 hätte das alles, sowie 40 Jahre Spaltung verhindert werden können.

    Mit dem letzten Teil deiner Ausführungen kann ich mitgehen. Vor allem muß daraus gelernt werden, wie man in heutiger Zeit frühzeitig gegen solche neuen Umtriebe vorgeht.
     
  2. collo

    collo Aktives Mitglied

    für die diskussion wäre es schon nützlich zu erfahren, was timotheus denn eigentlich geschreiben hat.
     
  3. Hurvinek

    Hurvinek Gast

    Seh ich auch so.

    Die Weimarer Republik war für Deutschland eine völlig neue Staats- und Gesellschaftsordnung. Dass damit viele Deutsche nicht zurecht kamen lag auch daran, es gab Freiheiten und Begehrlichkeiten, die es jedem zuliess, sein eigenes Süppchen zu kochen.
    Die junge Demokratie scheiterte an ihrer wilden Kindheit und ihrer Elternlosigkeit. Ohne demokratische starke Paten war die Republik dem Untergang geweiht.
     
  4. hyokkose

    hyokkose Gast

  5. Rüdiger

    Rüdiger Neues Mitglied


    Wenn man die KPD mit der NSDAP vergleichen kann, dann wohl hauptsächlich insofern, als beide Parteien den Reichstag, d.h. die gewählten Repräsentanten der deutschen Bevölkerung, bestenfalls als notwendiges Übel betrachteten. Hier ging es nicht allein, wie beispielsweise zwischen SPD und Zentrum, um unterschiedliche Sichtweisen der Verhältnisse, sondern darum, daß man die Spielregeln der parlamentarischen Demokratie nicht akzeptierte.
    Knallhart formuliert: Beide vertrauten mehr auf die Macht der Fäuste als auf die der Worte, natürlich mit dem Unterschied, daß die Nazis das Recht des Stärkeren grundsätzlich verherrlichten, während die Kommunisten gerade dieses vollständig beseitigen wollten.
    Daß sie dabei nicht fähig waren, die aktuellen Machtverhältnisse zu erkennen, ersieht man daraus, daß man in der KPD glaubte, eine Mehrheit für einen kommunistischen Präsidentschaftskandidaten erreichen zu können, und zwar sowohl 1925 als auch 1932.
    Und da muß man auch sagen: Wenn Thälmann schon anno 1925 im zweiten Wahlgang verzichtet hätte, hätte es vielleicht nie einen Reichspräsidenten Hindenburg gegeben, sondern immerhin einen aus dem Zentrum mit dem verheißungsvollen Namen Marx.;)
    Wobei man hier die Schuld nicht allein bei der KPD suchen kann, da man im bürgerlichen Block v.a. mit den Stimmen aus den Reihen der eher zentrumsnahen BVP rechnete, die sich dann aber für Hindenburg entschied.
    Und 1932 waren die Nazis schon so stark, daß Hindenburg leider die einzige Alternative war, die den Verteidigern der Republik wenigstens noch einmal eine Atempause verschaffen konnte. Dem haben dann im zweiten Wahlgang auch die Kommunisten Rechnung getragen.
     
  6. Arne

    Arne Premiummitglied

    Hier will ich doch mal ganz pragmatisch auf den Titel des Threads verweisen. Feinde, also im Sinne von Gegnern der Weimarer Republik waren doch wohl sowohl Nazis, als auch Kommunisten, denn beide wollten einen anderen Staat, als den Bisherigen, oder?

    Und in dem Streit um Vergleich/Vergleichbarkeit vergesst ihr noch andere Feinde, wie zum Beispiel die kleine Gruppe der Monarchisten...
     
  7. heinz

    heinz Neues Mitglied

    Lieber Arne,
    Feinde der Demokratie waren sowohl Nazis als Auch Kommunisten. Wobei das Paradoxon im Reichstag eintrat, dass die demokratischen Parteien keine Mehrheit meht hatten, sondern die beiden extremen Parteien hatten zusammen die Mehrheit und konnten natürlich nichts Gemeinsames machen, mit Ausnahme des Streiks bei den Berliner Verkehrsbetrieben, den sie gemeinsam durchführten, um damit die sozialdemokratisch geführte preußische Regierung unter Otto Braun zu schädigen. Der jeweilige Reichskanzler konnte nur noch mit Notverordnungen regieren, da er keine Mehrheit mehr im Parlament fand. :(
     
  8. Themistokles

    Themistokles Aktives Mitglied

    In unserem Geschichtsbuch hatten wir ein praktisches Diagramm über Prozente der Parteien während der weimarer Republik. Mein Nachbar und mich hat immer gewundert, dass KPD und SPD fast nie in der Regirung saßen, obwohl sie immer (zumindest vor dem Aufsteg de NSDAP) enorm viele Stimmen hatten. Wieso haben sie nie eine Koalition geblidet? So unterschiedlich waren ihre Ziele doch nicht. Oder zumindest die SPD mit den Parteien im Zentrum? Da dürften doch die Unterschiede in der Einstellung sehr gering sein.
     
  9. Sheik

    Sheik Neues Mitglied

    Anfangs gab es noch eine "große Koalition" mit SPD und den liberalen/ mittleren Parteien, jedoch darf man das SPD Programm von damals nicht mit dem heutigen vergleichen. Die Unterschiede zwischen den gemäßigten Parteien und der SPD waren schon vorhanden, vor allem das ja bei den Liberalen und dem katholischen Zentrum auch die Bosse von großen Betrieben vertreten waren. Letzendlich hat sich wohl die SPD aus dem "regierungsmachen" zurückgezogen, da sie ja bis dahin ein Oppositionspartei war und in der späten Republik hätte es meines Wissens nach nur noch zu Minderheitsregierungen gereicht
     
  10. timotheus

    timotheus Aktives Mitglied

    Hallo,

    eher durch "Zufall" (an den ich nicht so recht glaube, s. meine Signatur) bin ich jetzt auf dieses Thema gestoßen. Ich hätte es schon begrüßt, wenn man mich darauf aufmerksam gemacht hätte, daß aufgrund einer Meinungsäußerung meinerseits woanders hier ein neues Thema entstanden ist, zumal ich mich schon gern zuerst dazu geäußert hätte.

    Ähem, ich habe keineswegs Nazis und Kommunisten gleichgesetzt, sondern lediglich darauf verwiesen, daß beide keine Freunde der Weimarer Demokratie waren - was ja wohl nicht so falsch ist.
    Und was Karl Liebknecht betrifft, ist Deine Aussage lediglich eine Behauptung, wozu man genausogut eine gegenteilige Behauptung aufstellen kann. Denn zumindest das bolschewistische Konzept der Arbeiter- und Soldatenräte entsprach schon seinen (Liebknechts) Zielen.

    Daß die Absetzung der demokratisch gewählten Linksregierungen in Thüringen und Sachsen undemokratisch war, steht außer Zweifel, allerdings hatte ich dazu gar nichts geschrieben.
    Ebensowenig bestreite ich, daß es innerhalb der Reichswehr genügend Kräfte gab, welche mit der aktuellen Republik nicht gerade konform waren. Zu ihnen schreibe ich sogleich noch etwas.
    Die Frage, wer die größeren Feinde der Weimarer Republik waren, sehe ich als schwierig zu beantworten an. Ich stimme zu, daß rechte Kräfte mit ihrer Politik des Revisionismus bzgl. Versailles offensiv an der Aufhebung der Demokratie arbeiteten. Dennoch darf man nicht übersehen, daß die Weimarer Republik durch das Wirken extremer bis extremistischer Kräfte beider Seiten (rechts und links) letztendlich torpediert wurde.

    Ich halte es für etwas zu sehr verallgemeinert, daß Polizei, Militär etc. Anhänger der NSDAP waren; sie hingen - wie richtig dargestellt - noch großteils den Zeiten des Kaiserreiches an. Nicht wenige empfanden die Weimarer Republik als schlechte Staatsform und sympathisierten mit der aufstrebenden Bewegung des Nationalsozialismus. Sie waren also Sympathisanten, aber nicht zwangsläufig Anhänger - wobei es letztere logischerweise auch gab.

    In diesem Sinne

    Timo
     
  11. Arcimboldo

    Arcimboldo Aktives Mitglied

    Die SPD ,seit der Spaltung 1917 die MSPD und USPD , verfolgte von Anfang an eine parlamentarisch-bürgerliche Linie, während die KPD - entstanden aus SPD und Spartakusbund
    eine Räteregierung bevorzugte nach bolschewistischem Vorbild. Diese Ziele gingen im Verlauf der ersten Weimarer Jahre immer weiter auseinander.
     
  12. timotheus

    timotheus Aktives Mitglied

    Und noch etwas - sorry, wenn ich darauf herumreiten muß!

    Das von mir in dem betreffenden Beitrag gebrachte Beispiel von 1945 diente dazu zu verdeutlichen, welches staatliche Konzept im kommunistischen Sinne war: eben nicht die Demokratie. Niemand hat behauptet, da wäre das selbe wie 1933 geschehen bzw. einen Vergleich zwischen beiden angestellt.

    Entschuldigung, aber das mußte an der Stelle noch gesagt werden.

    Viele Grüße

    Timo
     
  13. Leopold Bloom

    Leopold Bloom Neues Mitglied


    Kurz und knapp gesagt: Die SPD war "staatstragend", die KPD eben nicht....
     
  14. heinz

    heinz Neues Mitglied

    Lieber Themistokles,
    die Unterschiede zwischen KPD und SPD waren schon groß. Die KPD wollte eine Räterepublik und Sowjet-Deutschland nach russischen Vorbild. Die SPD ist und war eine demokratische Partei auf dem Boden der Weimarer Verfassung und heute des Grundgesetzes.
    Dass die übrigen bürgerlichen Parteien nicht oft mit der SPD koalierten, zeigt nur deren Abneigung gegen die neue Republik. Außerdem ernannte der Reichspräsident den Reichskanzler ohne Rücksicht darauf, ob dieser eine Mehrheit im Parlament hatte oder nicht. Hindenburg dürfte an einem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten kein Interesse gehabt haben. :rolleyes:
     
  15. collo

    collo Aktives Mitglied

    die SPD zog es für eine weile vor (konkret zwischen 22 und 28), "beleidigte leberwurst" zu spielen und sich aus der regierungsverantwortung weitgehend zurückzuziehen. das hat mit einem gewissen linksruck nach der vereinigung mit der uspd zu tun, aber auch, weil man in der parteiführung dachte, die abwanderung zur kpd zu stoppen, wenn man formal nicht für sozialpolitische kürzungen verantwortlich war und einige dinge mehr oder weniger erfolgreich bekämpfen konnte (fürstenentschädigung oder kriegsschiffbau). letztendlich war aber jede reichsregierung bis 1930 auf die unterstützung der spd angewiesen.

    die kpd war in den ersten jahren der weimarer republik relativ unbedeutend (bei durchschn. 10%), so dass eine "volksfront" zwischen spd und kpd rein rechnerisch keine mehrheit gehabt hätte. ausserdem waren sich die beiden parteien spinnefeind, die spd galt den kommunisten als "Sozialfaschisten", während die spd wohl nie die abspaltung verzeiehn hat.
     
  16. Strupanice

    Strupanice Neues Mitglied

    Das staatliche Konzept von 1945 war das der Siegermächte, die sich für ihr Vorhaben die notwendigen Ausführenden ausgesucht hatten. Die KPD-Führung, bzw. was von ihr nach 1945 noch übrig war, ist in den Jahren des Exils vorrangig durch russische Kaderschulen gegangen.
    Die KPD 1919 war die Folge, daß es den Bedarf für ein Gegengewicht gab,gegen die Kräfte die Deutschland mit ins Verderben gebracht haben, gegen die SPD, die keine klare Position gegen den Krieg bezog. Die KPD war das Produkt der Teile der SPD, der USPD, verschiedener pazifistischer und Bürgerrechtsverbände, die den 1. Weltkrieg und die Kriegsanleihen von vorn herein abgelehnt hatten und dem Geschwafel von "ich kenne keine Parteien, ich kenne nur Deutsche" schon vor Beginn des Krieges in Ablehnung gegenüber standen. Es bestand in Deutschland die akute Gefahr, daß nach Abdankung des Kaisers durch ein "Weiter so" mit den alten Strukturen und Kräften in Deutschland unweigerlich zu deren erneuten Erstarken führen würde. Die Blauäugigkeit der SPD gegenüber Reichswehr und reaktionärem kaisertreuen Beamtentum, deren sie sich bediente, führte unweigerlich zu derem Erstarken. Die Ursachen für die Entstehung des 1. WK wurden nicht beseitigt und die Unschädlichmachung der Verantwortlichen wurde unterlassen. Die SPD-Führung hatte mehr Angst vor ihrer eigenen Basis, die durchaus auch auf den Barikaden gegen die Freicorps und Reichswehr stand und an den Arbeiter-und Soldatenräten teilnahm. Ein Bündnis zwischen SPD und KPD hätte durchaus eine breite Basis unter der Arbeiterschaft und dem Mittelstand geschaffen. Der Politische Wille allein fehlte, tiefgreifende Reformen im gesammten Staatswesen durchzuführen, wie die Zerschlagung der am Krieg beteiligten Rüstungsfirmen, die allgemeine Entwaffnung usw., all das wurde nicht angegangen.
    Die Vorgänge in Thüringen, wo genau dieses Experiment versucht wurde, wo SPD mit KPD eine DEMOKRATISCH gewählte Regierung gebildet hatten, waren der SPD-Regierung in Berlin ein Dorn im Auge. Die Reichstruppen durften sich so richtig austoben. Ich glaube, hier war spätestens das Vertrauen an eine demokratische Republik in dieser Form mit diesen Strukturen bei einem großen Teil der Arbeiterschaft und der Landbevölkerung sehr fraglich geworden.
    Das allgemeine Gerede davon, daß die Republik von den extremen linken und rechten Seiten torpediert wurde, ist ein schöner Modebegriff des kalten Krieges und entspricht in keinster Weise den Tatsachen. Die Republik ist aus ihrer Mitte heraus im Bündnis mit den alten Kräften, der Beibehaltung der tiefen Ungerechtigkeit immer mehr nach rechts abgedriftet. Das die SPD dann irgendwann auch nicht mehr gebraucht wurde, ist eine logische Folge.
     
  17. Strupanice

    Strupanice Neues Mitglied

    Nun gut, Heinz, das kann man so sagen, um einem Schulkind in der 7. Klasse die unterschiedlichen Strömungen im allgemeinen erst einmal nahezubringen. Genauer betrachtet ist dies aber so verallgemeinert, daß es den tatsächlichen Vorgängen kaum entspricht.
    Die Kommunisten in Deutschland sind aus einer langen und erfahrenen sozialdemokratische Tradition hervorgegangne, wärend die russischen Kommunisten kaum andere Erfahrungen sammeln konnten, meist aus feudalen Abhängigkeitsverhältnissen stammten. Deutschland war eine Industrienation, Russland ein vorwiegend ein Agrarland.

    Was die heutige SPD und ihr Verhältnis zum heutigen Grundgesetz mit der Weimarer Republik zu tun hat, weiß ich allerdings nicht.
    Alle in Deutschland zugelassenen Parteien stehen auf dem Boden des Grundgesetzes. Bei der NPD habe ich da starke Bedenken. Diese können aber nicht so groß sein, daß es zu einem Verbot durch das Verfassungsgericht reicht.

    Wie die Nachfolger der KPD/SED sich entwickelt haben, nachdem der Würgegriff des Sowjetimperiums wegfiel, ist ja in der heutigen Zeit gut sichtbar.
     
  18. Strupanice

    Strupanice Neues Mitglied

    Demokratie hat sicher viele Fasseten und zu beweisen wäre, daß die Deputierten der Arbeiter- und Soldatenräte nicht auch zu einer demokratischen Staatsform gefunden hätten. Die kommunistische Idee beinhaltet die Ideale der französischen Revolution Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Die deutsche Arbeiterbewegung stammt aus ganz anderen Wurzeln als die russische.
    Da es nach 1918 aber nicht zu einer kommunistischen Beteiligung in der Reichsregierung kam, bleibt es eben Spekulation. Die Vorgänge nach 1945 sind ja doch eindeutig der allmächtigen Politik der Sowjetunion und deren extra dafür geschulten Erfüllungsgehilfen geschuldet. Von dieser Irrlehre des Alleinvertretungsanspruches auf alle Zeiten blieb ja in der Linken nach 1989 nichts mehr übrig.
     
  19. Strupanice

    Strupanice Neues Mitglied

    Hallo Rüdiger,
    wenn es um die Fragen der Enteignung der Kriegsgewinnler und die Entwaffnung der kaiserlichen Reichswehr, die Entflechtung des alten Beamtenapparates, die Bestrafung der Kriegsverbrecher, wenn es um die Gleichstellung der Frauen, die Beteiligung aller Deutschen am erarbeiteten Volksvermögen usw. ging, dann hast du schon recht, daß die KPD eine andere Republik wollte.
     
  20. Strupanice

    Strupanice Neues Mitglied

    Hier mal ein paar Details zu den SPD-KPD-Regierungen in Sachsen und Thüringen

    TEIL 1
    Thüringen:
    Die Regierung Frölich


    Am 16. 0ktober stellte August Frölich (SPD) dem Thüringer Landtag sein neues Kabinett vor: Er wurde erneut Ministerpräsident, gleichzeitig übernahm er das Ministerium des Äußern. Keine Veränderungen ergaben sich beim Ministerium des Innern: Karl Hermann (SPD); beim Finanzministerium: Emil Hartmann (SPD); und beim Volksbildungsministerium: Max Greil (SPD); Justizminister wurde der Jurist Dr. Karl Korsch (KPD), der erst wenige Wochen zuvor von der SPD-Regierung zum ordentlichen Professor für Zivilprozeß und Arbeitsrecht an der Universität Jena ernannt worden war. Das Wirtschaftsministerium, das bisher dem Ministerpräsidenten in Personalunion unterstand, erhielt Albin Tenner (KPD). Neben den Ministern wurden als Staatsräte die Sozialdemokraten August Frölich und Bruno Bieligk und der Kommunist Dr. Dr. Theodor Neubauer gewählt. Hermann Brill (SPD) war als Ministerialdirektor ins Innenministerium gegangen, wo er als Leiter der Abteilung II für die Polizei zuständig war.


    Die Fronten waren also geklärt, als in der folgenden Sitzung des Landtages der Ministerpräsident das Wort zur Regierungserklärung nahm. Frölich ging auf den militärischen Ausnahmezustand ein, der angeblich zum Schutze der Republik nötig sei. Die bisherige Erfahrung hätte jedoch gezeigt, daß die Politik der militärischen Befehlshaber sich nicht im geringsten gegen die offenen Feinde der Republik richtet, wohl aber gegen ihre treuesten Verfechter, die Arbeiterklasse. Mit Entschiedenheit forderte Frölich eine Beendigung des militärischen Ausnahmezustandes und die Wiederherstellung verfassungsmäßiger Zustände. »Diesen Bestrebungen gegenüber erklärt die Thüringer Regierung, daß sie sich als Schützerin der notleidenden und ausgebeuteten Massen fühlt. Ihre besondere Sorge soll den Ärmsten gelten, die ohne staatlichen Schutz und staatliche Hilfe überhaupt zugrunde gehen müssen.«


    Hauptproblem der Thüringer Regierung war die Bekämpfung der Massenarbeitslosigkeit. Die Thüringer Arbeitsmarktlage hatte sich im September weiter verschlechtert. Frölichs Vorschläge beruhten auf dem von SPD und KPD beschlossenen Programm der Arbeiterregierung Thüringens. »Der erste und ausschlaggebende Schritt für eine effektive Eindämmung des drohenden wirtschaftlichen und finanziellen Verfalls ist die wirkliche Erfassung der Sachwerte durch das Reich und die Schaffung eines Außenhandelsmonopols nach russischem Muster.« Neben einer wirksamen Produktionskontrolle unter Mitarbeit der Werktätigen wollte die Regierung mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gegen unberechtigte Betriebsstillegungen einschreiten und die Wiedereröffnung stillgelegter Betriebe ermöglichen. Sie ging dabei von der richtigen Auffassung aus, daß ohne die Ankurbelung der Produktion auch die Arbeitslosigkeit nicht zu beseitigen sei.


    Die von Frölich vorgeschlagenen Maßnahme gingen längst nicht so weit wie das Erfurter Programm der deutschen Sozialdemokratie von 1891, das eine »Verwandlung des kapitalistischen Privateigentums an Produktionsmitteln in gesellschaftliches Eigentum« forderte, dennoch bedeuteten sie staatliche Eingriffe in das »heilige Privateigentum«.


    Trotz der komplizierten Lage, trotz Ausnahmezustand und Ermächtigungsgesetz war mit der Wahl der neuen Regierungen eine Aufbruchsstimmung entstanden. Das erste Mal seit 1918 hatten Sozialdemokraten und Kommunisten gemeinsam Regierungsverantwortung übernommen.


    Dokumentiert: Die Regierungserklärung August Frölichs vom 17. Oktober 1923


    Die neugebildete thüringische Regierung ist, wie die sächsische, eine Regierung der republikanischen und proletarischen Verteidigung, ihr Ziel die Abwehr der ungeheuren Gefahren, welche die Existenz der thüringischen wie der gesamten deutschen Republik und sogar das nackte Leben der werktätigen Bevölkerung täglich drohender bestürmen. Es ist kein Zweifel mehr, daß die offenen und verkappten Faszisten in Bayern und Norddeutschland mit allen ihren legalen und illegalen Maßnahmen, mit ihren gesamten wirtschaftlichen und militärischen Kampfesrüstungen nicht nur die sozialistischen Parteien, sondern alle proletarischen Schichten und Republikaner, das gesamte werktätige Volk Deutschlands in seinem Lebensnerv bedrohen. In der gemeinsamen Losung aller faszistischen Richtungen »Nieder mit dem Marxismus« ist das Signal zur endgültigen Niederwerfung und Versklavung aller Werktätigen bereits gegeben, die ersten Schritte zu seiner Ausführung traten in Bayern wie im Reiche schon sichtbar hervor. [...] Die vor einigen Jahren geschickt verborgene Gesinnung eines schrankenlosen Herrenmenschentums wird erneut proklamiert. [...] Die Kreise des deutschen Volkes, die bis vor wenigen Jahren die politische Alleinherrschaft innehatten, streben erneut diese Alleinherrschaft an. Sie gehen zum offenen Angriff gegen die republikanische Staatsform über. Die der Republik vorenthaltenen Steuern sind dazu benutzt worden, eine bewaffnete Organisation aufzubauen, die der Republik den Todesstoß versetzen soll.


    Stenographische Berichte über die Sitzungen des II. Landtages von Thüringen, Bd. V (31. Mai bis 14. Dezember 1923), Bd. IV, Weimar o.J., S. 5487 f.




    Die Reichsexekution

    Die Regierung der republikanischen und proletarischen Verteidigung in Thüringen 1923
    Teil II und Schluß




    In Sachsen rückte die Reichswehr ein, als die Regierung Dr. Erich Zeigner der ultimativen Forderung zurückzutreten nicht gefolgt war. Die Thüringer Regierung erfuhr vom Einmarsch der Reichswehr in Südthüringen erst durch Pressemeldungen. Darin hieß es zunächst noch, daß sich die Reichsregierung entschieden habe, zum Schutz gegen die illegalen rechtsradikalen Kampfverbände, die an der bayrisch-thüringischen Grenze aufmarschiert seien, die Reichswehr nach Thüringen zu entsenden. Die Thüringer Staatsregierung erhielt von diesem Vorgehen keinerlei amtliche Mitteilung. Sie hatte, ihr eigenes Schicksal voraussehend, in einem Schreiben an den Reichskanzler Dr. Gustav Stresemann offiziell gegen die Absetzung der sächsischen Regierung protestiert.


    Dafür traf am 6. November 1923 ein Schreiben folgenden Wortlautes ein: »Die Lage in und um Thüringen ist bedrohlich und erfordert Reichswehrverstärkung. Täglich laufen beim Militärbefehlshaber zahlreiche Hilferufe der Thüringer Bevölkerung ein, die um Beistand gegen den Terror aller Art durch die proletarischen Hundertschaften bitten. Diese Hundertschaften sind trotz Weitergabe meines Auflösungsbefehls durch die Thüringer Regierung in der Tat nicht aufgelöst oder sie sind in republikanische Notwehren umgewandelt, ohne daß ihre Zusammensetzung und die Art ihrer öffentlichen Betätigung geändert ist. Dieser Zustand ist großen Teilen der Bevölkerung unerträglich und wird die schwerwiegendsten Folgen haben, indem eine Einstellung der Produktion und des Warenaustausches droht und ferner die vergewaltigten Teile der Bevölkerung nach illegaler Unterstützung ausschauen, was in mancher Hinsicht schon nahe gerückt zu sein scheint.


    Ich habe daher den Kommandeur der 3. Kavallerie-Division, Herrn Generalleutnant Hasse, beauftragt, bei der augenblicklich bedrohlichen Lage in Thüringen die ihm zur Verfügung gestellten Reichswehrtruppen nach Weisung der Thüringer Landespolizei einen festen Rückhalt zu geben und die Auflösung und Entwaffnung der Hundertschaften durchzuführen.


    Zu diesem Zwecke wird der Polizeioberst Müller-Brandenburg mit der Thüringer Landespolizei dem Generalleutnant Hasse unterstellt. Major Curze bleibt mein Verbindungsoffizier bei der Regierung in Weimar. Wehrkreiskommando: gez. Reinhardt.«


    Tatsächlich ging es um das soziale und politische Programm, das August Frölich in seiner Regierungserklärung vom 17. Oktober 1923 vorgestellt hatte und das auf das größte Mißfallen aller Konservativen von der Deutschen Volkspartei (DVP) bis zum Landbund gestoßen war. Und es ging darum, daß wie in Sachsen so auch in Thüringen, Kommunisten mit in der Regierung saßen. Dabei war das nicht so sensationell. Praktisch konnte die sozialdemokratische Regierung in Thüringen schon seit den Wahlen 1921 nur regieren, weil sie von den Kommunisten im Landtag toleriert und unterstützt wurde. Trotz des politischen Gezänks muß man sowohl Sozialdemokraten als auch Kommunisten Konstruktivität in der Zusammenarbeit bescheinigen.


    Die Besetzung des Landes erfolgte vom Südwesten her. Am 25. 10. 1923 marschierte die Reichswehr in Suhl ein und nahm 19 Personen fest. Bei Unruhen in Erfurt gab es einen Toten und zwei Verletzte. Bereits am 5. Oktober 1923 war die Pressefreiheit durch den am 27. September von Reichspräsident Friedrich Ebert verhängten Ausnahmezustand eingeschränkt, indem eine Pressezensur eingeführt wurde, die sich vor allem gegen kommunistische Zeitungen richtete.


    Die proletarischen Hundertschaften waren am 6. Oktober 1923 reichsweit verboten worden. Zu diesem Zeitpunkt waren die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und KPD noch gar nicht zum Abschluß gekommen und kein einziger kommunistischer Minister ernannt. Die Nichteinhaltung des Verbots der proletarischen Hundertschaften war daher lediglich ein Vorwand für den Einmarsch der Reichswehrtruppen in ganz Thüringen.


    Am 2. November 1923 wurde Weimar besetzt und unter Mißachtung der parlamentarischen Immunität eine Hausdurchsuchung bei Prof. Karl Korsch, Justizminister von Thüringen, durchgeführt. Am 10. November erfolgte die Besetzung Geras und am 26. wurde in Erfurt, wie es hieß, die Zentrale der KPD ausgehoben, als hätte es sich um eine Bande von illegalen Verschwörern gehandelt und nicht um die Leitung einer legalen Partei. Die Genossen Kittel, Beck, Bischoff und Wendel wurden verhaftet. Beim kommunistischen Abgeordneten und Minister für Wirtschaft, Albin Tenner, wurde ebenfalls eine Hausdurchsuchung vollzogen. Die Volkswacht in Gotha wurde verboten. Einen Tag zuvor, am 25. November, hatte ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums bekanntgegeben, daß bei der Reichsexekution in Thüringen bis zum 20. 11. 1923 300 Personen verhaftet, 34 ermordet und 130 Bürger verletzt wurden. Wenn man die Meldungen von 1923 liest, hat man den Eindruck, die Reichswehr befand sich in Feindesland als Sieger
     

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